1.     Geltungsbereich der Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB
2.     Verhaltenskodex
3.     Widerrufsrecht
4.     Alternative Streitbeilegung
5.     Vertragsschluß
6.     Preise und Zahlungsbedingungen
7.     Transportschäden
8.     Liefer, Retouren- und Versandbedingungen
9.     Eigentumsvorbehalt
10.   Mängelhaftung
11.    Haftung
12.    Coupons, Gewinnspiele, Gutscheine
13.    Anwendbares Recht, Gerichtsstand

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB (nachfolgend “AGB”) der „Soulbirdee UG (haftungsbeschränkt)” (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde”) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Wir widersprechen der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden, es sei denn, es ist etwas anderes in Schriftform vereinbart.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch dazu ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Verhaltenskodex

Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen: Trusted Shops Qualitätskriterien http://www.trustedshops.com/tsdocument/ TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf

3. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers, die sie hier finden >

4. Alternative Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

5. Vertragsschluss

5.1. In unserem Online-Shop enthaltene Produktdarstellungen stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

5.2. Das Angebot in unserem Onlineshop stellt ein unverbindliches Angebot an Sie dar, einen Vertrag mit uns abzuschließen. Sie können uns durch Absendung Ihrer Bestellung ein rechtsverbindliches Angebot machen, das wir mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder aber mit Zusendung der Bestellung bei Warenverfügbarkeit innerhalb von 8 Tagen annehmen.

5.3. Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs daher “PayPal” als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer dadurch abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

5.4. Sie können zwischen verschiedenen Zahlungsarten frei wählen.

5.5. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

5.6. Bei der Abgabe eines Angebots über unser Online-Bestellformular wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

5.7. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

5.8. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer des Lieferlandes enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden gesondert angegeben.

6.2. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

6.3. Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden. 

6.4. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig und hat innerhalb von 7 Werktagen beim Verkäufer einzugehen. Sollte die Zahlung nicht innerhalb von 7 Werktagen auf dem Konto des Verkäufers eingehen, wird die Bestellung storniert. Es fallen keine weiteren Kosten an.

6.5. Bei Auswahl der Zahlungsart “PayPal” erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

6.6. Bei Bezahlung per Paypal erfolgt die Belastung des Kontos nach Übermittlung der Annahmeerklärung. Weitere Informationen über den Zahldienst Paypal erhalten Sie auf den Websites von Paypal. 

6.7 Bei Bezahlung mit der Zahlungsart Kreditkarte (der Warenwert muss 60,00 Euro betragen) erfolgt die Belastung des Kontos durch den Zahlungsdienstleister Mollie B.V. nach Übermittlung der Annahmeerklärung.

Die Zahlung erfolgt über eine sichere und verschlüsselte Verbindung, um sicherzustellen, dass Ihre Zahlungsinformationen nicht von unbefugten Dritten eingesehen werden können. Die Zahlung wird durch unseren Zahlungsdienstleister Mollie B.V. garantiert. Wir garantieren, dass wir keine Kreditkarteninformationen auf unserem eigenen Server speichern. Außerdem können wir zu keinem Zeitpunkt auf diese Kreditkarteninformationen zugreifen.

Bei Bezahlung mit der Kreditkarte ist der Kaufpreis unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt, sobald es zu einem Vertragsschluss mit Ihnen gekommen ist. Sollte es, durch den Käufer, zu einer unberechtigten Rückbuchung des Kaufbetrages kommen (sog. Chargeback), kann der Verkäufer die dadurch entstandenen Kosten an den Kunden weiterreichen.

7. Transportschäden

Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller oder verweigern Sie die Annahme und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

8. Liefer, Retouren- und Versandbedingungen

8.1. Wir liefern innerhalb Deutschlands pauschal für 5,70 Euro. Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.

8.2. Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung “frei Bordsteinkante”, also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist.

8.3. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

8.4. Handelt der Kunde als Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.

Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

8.5. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

8.6. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands und Österreich können zusätzlich Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, welche vom Kunden übernommen werden müssen. Der Verkäufer übernimmt zu keiner Zeit diese anfallenden Kosten. 

8.7. Wir geben Ihnen dazu unabhängig von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht die Gelegenheit, die bei uns erworbenen Produkte zurückzugeben. Danach können Sie darüber hinaus alle im Soulbirdee Online Shop erworbenen Artikel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt kostenpflichtig an uns zurücksenden. Um Waren kostenpflichtig an uns zurückzusenden, kontaktieren Sie uns bitte über retoure@soulbirdee.com , damit Sie einen versicherten Retourenschein von uns erhalten. Die kostenpflichtige Rücksendung inkl. Retourenaufkleber gilt für Deutschland, in alle anderen belieferten Länder berechnen sich die Retourenkosten individuell nach Gewicht und Land.  Für mehr Informationen zu den Kosten, lesen Sie bitte die Retourenbedingungen und kontaktieren Sie uns. Für die Retoure von Sperrgut finden Sie die Konditionen ebenfalls bei den Retourenbedingungen

9. Eigentumsvorbehalt

9.1. Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer ebenfalls bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

9.2. Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer ebenfalls bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

9.3. Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er dadurch außerdem zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt insbesondere unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.

10. Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt:

10.1. Für Unternehmer
– begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
– hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
– beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang,
– sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen
– beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

10.2. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
– bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
– bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3.

10.3. Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.

10.4. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

10.5. Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

10.6. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde trotzdem dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

10.7. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

11. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • sofern vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt,
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
  • hinsichtlich Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

12. Coupons/Rabattcodes, Gewinnspiele & Gutscheine

Diese Bedingungen gelten für sämtliche Coupons/Rabattcodes – mit Ausnahme von Geschenkgutscheinen

Rabattaktion mit 15%, ab einem Warenwert von 120 Euro mit folgendem Code: FRIDAY2021 Diese Aktion ist gültig vom 25.11.21 – 29.11.21, nur solange der Vorrat reicht. Ist nicht kombinierbar mit anderen Gutscheincodes, Rabatten und gilt nicht auf die Marken Bazar Bizar, PR Home. Der Rabatt ist nicht gültig für den Kauf von Geschenkgutscheinen.

Mindestbestellwert / Warenwert

Falls es einen Mindestbestellwert / Warenwert gibt, wird dieser immer in Verbindung mit dem Rabattcode genannt.
Bei Unterschreitung des Mindestbestellwertes / Warenwertes durch Rücksendung behalten wir uns das Recht vor, prozentuale Rabattcodes anteilig zu stornieren.
Bei Unterschreitung des Mindestbestellwertes / Warenwertes durch Rücksendung behalten wir uns das Recht vor, Rabattcodes mit festem Wert zu stornieren.
Bei Bestellungen per Vorkasse behalten wir uns bei Rücksendungen das Recht vor, die Rabattierung anteilig zu stornieren.

Rückgabe von Artikeln

Sofern Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen, wird der durch einen Rabattcode bedingte ermäßigte Kaufpreis erstattet.
Es besteht kein Anspruch auf eine Erstattung oder einen Ersatz des Rabattcodes.

Bedingungen zum Einlösen von Geschenkgutscheinen

Jeder Geschenkgutschein kann nur einmalig verwendet werden.
Wird der Geschenkgutschein nicht komplett eingelöst, kann der Restbetrag nicht ausgezahlt werden und verfällt. Liegt Ihr Einkaufswert über dem Wert des Geschenkgutscheines, gelten die bestehenden Zahlungsbedingungen.
Geschenkgutscheine werden als Gutscheinkarte digital an Sie versendet. Wir versenden per Mail.
Bei Verlust oder Entwendung des Gutscheines nach unserer Versendung an Sie übernimmt der Soulbirdee Onlineshop keine Haftung.- Sonstiges

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Gutscheine

Soulbirdee haftet darüber hinaus nicht für verloren gegangene Gutscheine. Wir versenden den digitalen Gutschein direkt nach Zahlungseingang an die vom Käufer mitgeteilte Emailadresse. Wir haften nicht dafür, wenn eine falsche Emailadresse eingegeben wird.

Jeder Gutscheincode kann dazu nur einmal eingelöst werden und ist ab dem Kaufdatum 1 Jahr gültig. Der Gutschein kann außerdem nicht in Teilbeträgen ausbezahlt werden. Liegt der Einkaufswert über dem Geschenkgutscheinwert, gelten die darüber hinaus bestehenden Zahlungsbedingungen. Barauszahlungen oder nachträgliche Verrechnungen von Gutscheinen sind außerdem nicht möglich.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Sind Sie Unternehmer, dann gilt darüber hinaus deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist dadurch ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.

Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB, Version 8 vom 28.03.2022